DoOf

Die Nürnberger Nachrichten leisten sich heute einen sehr guten Beitrag vom Herrn Dieter Schwab. Wirklich absolut total sehr gut.

Rein inhaltlich geht es um den Beitritt des Bundestagsabgeordneten Tauss in die Piratenpartei. Ich zitiere mal ganz frei.

Der Abgeordnete hat – das ist unstrittig – Kinderpornos besessen und tritt nun ausgerechnet mit der Begründung aus der SPD aus, die von der Großen Koalition beschlossenen Maßnahmen gegen solche widerwärtigen Bilder im Internet verletzten die Bürgerrechte.

Unter nicht vollständig grenzdebilen Menschen ist letzteres übrigens auch unstrittig.

Derzeit läuft das Verfahren gegen Tauss noch; aber diese Äußerung wird es dem Gericht nicht unbedingt leichter machen, Tauss die Rechtfertigung abzunehmen, er habe das Material nur für seine medienpolitische Arbeit im Parlament gesammelt.

Welche Äußerung? Die, dass die Internetzensur, die Bürgerrechte verletzt? Ja, sowas zu sagen ist auch schon ganz schön schlimm.

Auch die Piratenpartei, der es wesentlich um die Freiheit des Kopierens aus dem Internet geht, tut sich nach dieser Begründung mit der Aufnahme von Jörg Tauss keinen Gefallen.

1. Was die „Freiheit des Kopierens aus dem Internet“ ist, muss mir nochmal jemand erklären.
2. Es gibt bei der Piratenpartei leider noch keinen Personenschlüssel, der Menschen definiert, die hier nicht mitmachen dürfen. Aber der Dieter kann da sicher aushelfen.

Natürlich hat der Parlamentarier als unschuldig zu gelten, bis die Justiz ihr Urteil gesprochen hat.

Haben wir aber nochmal Glück gehabt Dieterlein, wa?

Trotzdem umweht die Mini-Gruppierung nun der Verdacht, sie wolle auch den freien Zugang zu Kinderpornos auf irgendwelchen Servern im Ausland aufrecht erhalten.

Der Satz impliziert mal wieder zwei Dinge, die in mancher Leute Köpfe einfach nicht reinwollen.

1. Es sind nicht irgendwelche Server im Ausland. Es sind ganz viele Server in Deutschland und im Ausland. Wie wär’s mit Bildungsstreik, mehr Personal und Ausstattung für die Polizei? Dann könnte man die Scheiße einfach ausm Netz kicken. Wie wärs mit Schnittstellen schaffen zu anderen Ländern um Kipomüll dort von den Servern zu putzen und Rechtsbeihilfe für Länder in denen keine ausreichenden Gesetze existieren, um das zu bewerkstelligen? Wär doch mal was.

2. Ja. Die Piraten fordern einen freien Zugang zum Internet. Lieber Dieter, wir setzen dir mal n Trichter mit Sachverstand gefüllt ein, damit auch du als allerletzter Voll*hust* mitbekommst, dass man nicht einfach anfängt Kommunikationswege zu zensieren, nur weil einem der Inhalt nicht passt. Ja Kipo ist scheiße. Ja der Müll gehört aus dem Netz. Aber dann doch bitte da aus dem Netz von wo er kommt. Forderst du auch durchgelichtete Briefe und Telefonate? Nein? Denk mal drüber nach warum. Meine Fresse.

Aber beide, der Noch-Abgeordnete und die Partei, wollten lieber ein paar schnelle Schlagzeilen:

Von wem Beitrittsanträge kommen, können wir leider nicht kontrollieren. Und: Ja, ein Bundestagsabgeordneter als Vertreter der PP im Bundestag fetzt – auch wenn ich die Motivation von Tauss noch nicht wirklich zu deuten weiß. Aber: So what?

Tauss, ehe er endgültig die politische Bühne verlassen muss und in der Bedeutungslosigkeit versinkt, und die Piraten, um sich vor der Bundestagswahl im Herbst ins Gespräch zu bringen. Das ist zwar gelungen; aber spätestens nach dem Urnengang wird man von beiden nichts mehr hören. Und das ist gut so – für die politische Kultur.

Ja, weniger Vielfalt ist für die politische Kultur ganz hervorragend. Geh …

via nn-online.de